Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Teil A – Allgemeiner Teil

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Nutzung der Stempely Plattform, bestehend aus dem Stempely Admin-Portal (nachfolgend „Portal") und der mobilen Stempely App (nachfolgend „App"), bereitgestellt von:

Teil B gilt für Geschäftskunden (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB), die das Stempely Admin-Portal nutzen. Teil C gilt für Endnutzer (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB), die die Stempely App nutzen. Teil A gilt für alle Nutzer gleichermaßen.

2. Geistiges Eigentum und Urheberrecht

2.1 Urheberrecht und Eigentumsrechte

Die gesamte Stempely Plattform, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Quellcode, Objektcode, Algorithmen, Datenstrukturen, Benutzeroberflächen, Designs, Grafiken, Animationen, Icons, Texte, Audioelemente, API-Schnittstellen und sonstige Inhalte, ist urheberrechtlich geschützt und steht im alleinigen Eigentum von AI4app bzw. Souhail Sehli. Die Plattform ist als Gesamtwerk gemäß §§ 2, 4, 69a ff. UrhG (Urheberrechtsgesetz) geschützt.

2.2 Marken und Kennzeichen

„Stempely", „AI4app" sowie alle zugehörigen Logos, Icons, Grafiken und Designelemente sind Marken bzw. geschäftliche Bezeichnungen von AI4app. Die Nutzung dieser Kennzeichen ohne vorherige schriftliche Zustimmung ist untersagt. Jede unautorisierte Verwendung stellt eine Verletzung des Markenrechts gemäß §§ 14, 15 MarkenG dar und kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

2.3 Schutz des Designs und der Benutzeroberfläche

Das gesamte visuelle Erscheinungsbild der Plattform (Portal und App), einschließlich Layout, Farbgebung, Typografie, Navigationselemente und Interaktionsmuster (zusammen das „Look and Feel"), ist als Gesamtwerk urheberrechtlich geschützt. Die ganze oder teilweise Nachahmung, Nachbildung oder Übernahme des Designs, der Benutzeroberfläche oder einzelner Designelemente ist ohne schriftliche Genehmigung untersagt.

2.4 Schutz der Software-Architektur

Die technische Architektur, Datenbankstrukturen, API-Schnittstellen, Algorithmen, die zugrundeliegende Geschäftslogik sowie das gesamte Konzept der digitalen Stempelkarten-Lösung stellen vertrauliche Geschäftsgeheimnisse im Sinne des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) dar. Das unbefugte Erlangen, Nutzen oder Offenlegen dieser Geschäftsgeheimnisse ist gemäß §§ 4, 23 GeschGehG strafbar und begründet Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche.

2.5 Datenbank-Schutz

Soweit die Plattform Datenbanken oder Datensammlungen enthält (einschließlich Kundendaten, Stempel-Statistiken und Transaktionsdaten), stehen dem Anbieter die Rechte des Datenbankherstellers gemäß §§ 87a ff. UrhG zu. Die wiederholte und systematische Entnahme oder Weiterverwendung wesentlicher Teile der Datenbank ist untersagt.

2.6 Schutz der Inhalte und SEO-Texte

Sämtliche auf der Website stempely.de und im Portal veröffentlichten Texte, Beschreibungen, Anleitungen, FAQ-Inhalte, Marketingtexte, Übersetzungen und sonstige redaktionelle Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren, Übernehmen, Umschreiben oder sonstige Verwerten dieser Inhalte – auch in abgeänderter Form – ohne schriftliche Genehmigung ist untersagt.

3. Allgemeine Nutzungsbeschränkungen

Für alle Nutzer (Geschäftskunden und Endnutzer) ist Folgendes ausdrücklich untersagt:

• Das Kopieren, Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche Zugänglichmachen oder sonstige Verwertung der Plattform oder einzelner Teile davon
• Das Dekompilieren, Disassemblieren, Reverse Engineering oder sonstige Rückentwicklung des Quellcodes, soweit nicht durch zwingendes Recht gestattet (§ 69e UrhG)
• Das Entfernen, Umgehen oder Verändern von technischen Schutzmaßnahmen, Urheberrechtsvermerken, Markenzeichen oder sonstigen Eigentumshinweisen
• Das Erstellen von abgeleiteten Werken auf Basis der Plattform oder ihrer Inhalte
• Das Extrahieren, Scrapen oder systematische Auslesen von Daten aus der Plattform
• Die Nutzung der Plattform oder ihrer Inhalte zur Entwicklung konkurrierender Produkte oder Dienstleistungen
• Die Nutzung automatisierter Systeme, Bots oder Skripte zur Interaktion mit der Plattform

4. Rechtsdurchsetzung und Schadensersatz

4.1 Unterlassungsansprüche

Bei Verstößen gegen die Bestimmungen zum geistigen Eigentum (§ 2) und die Nutzungsbeschränkungen (§ 3) sind wir berechtigt, Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche gemäß §§ 97, 97a UrhG, §§ 14, 15 MarkenG und §§ 8, 9 UWG geltend zu machen.

4.2 Schadensersatz

Bei schuldhafter Verletzung unserer Urheber-, Marken- oder Geschäftsgeheimnisrechte sind wir berechtigt, Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie, der Herausgabe des Verletzergewinns oder des konkreten Schadens zu verlangen (§ 97 Abs. 2 UrhG).

4.3 Auskunftsansprüche

Im Falle einer Rechtsverletzung sind wir berechtigt, Auskunft über Art und Umfang der rechtswidrigen Handlungen sowie über die Identität beteiligter Dritter zu verlangen (§ 101 UrhG, § 19 MarkenG).

4.4 Vertragsstrafe

Bei vorsätzlicher Verletzung der Nutzungsbeschränkungen gemäß § 3 kann eine Vertragsstrafe in angemessener Höhe geltend gemacht werden, die im Streitfall gerichtlich überprüfbar ist. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt unberührt.

5. Drittanbieter-Dienste

Die Plattform nutzt folgende Drittanbieter-Dienste:

• Google Firebase (Firestore, Cloud Messaging, Crashlytics): Datenspeicherung, Push-Benachrichtigungen und Fehlerberichte
• Stripe: Zahlungsabwicklung für Abonnements und Upgrades
• Apple App Store / Google Play Store: Bereitstellung der App und In-App-Käufe

Für diese Dienste gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien der Drittanbieter. Wir haben keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch diese Anbieter.

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

6.1 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.

6.2 Gerichtsstand

Für Geschäftskunden (Unternehmer) ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Regensburg, Deutschland. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.

6.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

6.4 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

6.5 Änderungen dieser AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern. Wesentliche Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten angekündigt (für Geschäftskunden per E-Mail, für App-Nutzer bei der nächsten Nutzung der App). Die fortgesetzte Nutzung nach Inkrafttreten gilt als Zustimmung. Bei Widerspruch steht beiden Seiten ein Sonderkündigungsrecht zu.

Teil B – Stempely Admin-Portal (für Geschäftskunden)

7. Leistungsbeschreibung des Admin-Portals

7.1 Funktionsumfang

Das Stempely Admin-Portal (stempely.de) ist ein webbasiertes Verwaltungsportal für digitale Stempelkarten-Programme. Die Plattform ermöglicht Geschäftskunden je nach gewähltem Service-Paket:

• Erstellung und Verwaltung digitaler Treueprogramme
• Generierung von QR-Codes für Stempelerfassung
• Kundenverwaltung und Stempel-Tracking
• Basis-Statistiken (Kunden, Stempel, Belohnungen)
• Konfiguration des Treueprogramms (Stempel pro Belohnung, Belohnungsbeschreibung)
• Konfiguration der Stempelfrequenz (täglich, wöchentlich, alle 2–4 Wochen oder unbegrenzt)
• Konfiguration der Gültigkeitsdauer von Stempelkarten

7.2 Service-Pakete

Stempely bietet folgende Abonnement-Pakete:

Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher MwSt. Als Kleinunternehmer gem. § 19 UStG wird derzeit keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Stripe-Preise sind maßgeblich.

8. Vertragsschluss und Registrierung

8.1 Registrierung

Der Vertrag kommt durch Ihre Registrierung auf stempely.de und die erfolgreiche Kontoerstellung zustande. Mit der Registrierung bestätigen Sie:

• Sie handeln als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB
• Sie sind berechtigt, für das angegebene Unternehmen zu handeln
• Die angegebenen Unternehmensdaten sind korrekt
• Sie akzeptieren diese AGB und die Datenschutzerklärung

8.2 Nutzungsrecht

Wir gewähren Ihnen ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Stempely Admin-Portals entsprechend Ihrem gewählten Service-Paket für die Dauer des Vertragsverhältnisses.

9. Preise und Zahlungsbedingungen

9.1 Zahlungsmodalitäten

Die Abrechnung kostenpflichtiger Pakete erfolgt monatlich im Voraus über Stripe. Unterstützte Zahlungsmethoden:

• Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express)
• SEPA-Lastschrift
• Weitere von Stripe unterstützte Methoden

9.2 Automatische Verlängerung

Kostenpflichtige Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit (1 Monat), sofern Sie nicht vor Ablauf kündigen. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich.

9.3 Rabatte und Gutscheine

Wir können zeitlich begrenzte Rabattaktionen und Gutschein-Codes (Coupons) anbieten. Gutscheine können als kostenlose Testzeiträume oder prozentuale Rabatte auf bestimmte Pakete ausgestellt werden. Gutscheine sind nicht mit anderen Aktionen kombinierbar, nicht übertragbar und haben ein festgelegtes Ablaufdatum sowie eine maximale Einlösungsanzahl.

9.4 Geld-zurück-Garantie

Für kostenpflichtige Pakete bieten wir eine 14-Tage-Geld-zurück-Garantie ab Abschluss des Abonnements. Innerhalb dieser Frist können Sie das Abonnement widerrufen und erhalten den vollen Betrag zurückerstattet. Nach Ablauf der 14 Tage erfolgt keine Erstattung für die laufende Abrechnungsperiode.

9.5 Preisänderungen

Wir behalten uns vor, die Preise mit einer Frist von 30 Tagen anzupassen. Preiserhöhungen berechtigen Sie zur außerordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens.

10. Pflichten des Geschäftskunden

10.1 Allgemeine Pflichten

Sie verpflichten sich:

• Zugangsdaten sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben
• Die Plattform nur für rechtmäßige Geschäftszwecke zu nutzen
• Keine irreführenden oder rechtswidrigen Inhalte zu verbreiten
• Die Datenschutzrechte Ihrer Kunden zu wahren
• Uns über Sicherheitsvorfälle unverzüglich zu informieren

10.2 Verbotene Nutzung

Untersagt ist insbesondere:

• Versand von Spam oder unerwünschten Push-Nachrichten an Endnutzer
• Manipulation von Stempelständen oder Belohnungen
• Reverse Engineering oder Manipulation der Plattform
• Weitergabe des Zugangs an nicht autorisierte Dritte
• Nutzung für illegale oder betrügerische Zwecke

10.3 QR-Codes und NFC-Tags

Der Geschäftskunde ist allein verantwortlich für die sichere Aufbewahrung und den Schutz der bereitgestellten QR-Codes und NFC-Tags. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden durch:

• Unbefugtes Abfotografieren von QR-Codes durch Dritte
• Unbefugtes Auslesen von NFC-Tags
• Weitergabe oder Verbreitung von QR-Codes oder NFC-Daten
• Unrechtmäßig gesammelte Stempel durch Missbrauch

Der Geschäftskunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zu ergreifen (z.B. Platzierung unter Aufsicht, Schulung der Mitarbeiter). Bei Missbrauchsverdacht behalten wir uns vor, QR-Codes oder NFC-Tags zu deaktivieren.

11. Daten und Datenschutz (Geschäftskunden)

11.1 Verantwortlichkeit

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten Ihrer Kunden sind Sie als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO verantwortlich. Wir handeln als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO.

11.2 Ihre Inhalte

Sie behalten alle Rechte an Ihren Inhalten (Logo, Texte, Kundendaten). Sie gewähren uns eine begrenzte Lizenz zur Verarbeitung dieser Inhalte, soweit für die Bereitstellung der Services erforderlich.

12. Laufzeit und Kündigung (Geschäftskunden)

12.1 Vertragslaufzeit

• Basis-Paket: Unbefristet, jederzeit kündbar
• Kostenpflichtige Pakete: Monatliche Laufzeit mit automatischer Verlängerung

12.2 Ordentliche Kündigung

Sie können Ihr Abonnement jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen. Die Kündigung erfolgt über Ihr Account-Dashboard oder per E-Mail an kontakt@stempely.de.

12.3 Außerordentliche Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei:

• Wesentlicher Vertragsverletzung nach erfolgloser Abmahnung
• Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen trotz Mahnung
• Insolvenzantrag einer Vertragspartei
• Verstoß gegen diese AGB

12.4 Folgen der Kündigung

Nach Vertragsende:

• Wird Ihr Zugang zum Portal deaktiviert
• Haben Sie 30 Tage Zeit, Ihre Daten zu exportieren
• Werden Ihre Daten nach weiteren 30 Tagen gelöscht
• Bereits gesammelte Stempel Ihrer Kunden bleiben in deren App erhalten

13. Haftung und Gewährleistung (Geschäftskunden)

13.1 Verfügbarkeit

Wir streben eine Verfügbarkeit von 99 % pro Monat an (exklusive geplanter Wartungsarbeiten). Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

13.2 Haftungsbeschränkung

• Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit: Unbeschränkt
• Bei leichter Fahrlässigkeit: Nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden
• Die Haftung ist in jedem Fall auf die in den letzten 12 Monaten gezahlten Entgelte begrenzt

13.3 Haftungsausschluss

Wir haften nicht für:

• Schäden durch höhere Gewalt oder Dritte
• Entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden
• Datenverlust, soweit Sie keine Sicherungskopien erstellt haben
• Inhalte, die Sie über die Plattform verbreiten
• Missbrauch von QR-Codes und NFC-Tags (siehe § 10.3)
• Die Kosten für unrechtmäßig eingelöste Belohnungen

13.4 Freistellung

Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund Ihrer Nutzung der Plattform oder Verletzung dieser AGB gegen uns geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten.

Teil C – Stempely App (für Endnutzer)

14. Leistungsbeschreibung der App

14.1 Funktionsumfang

Stempely ist eine digitale Stempelkarten-App für iOS und Android, die es Endnutzern ermöglicht:

• Digitale Stempelkarten teilnehmender Geschäfte zu sammeln
• Stempel durch Scannen von QR-Codes oder NFC-Tags zu erfassen
• Belohnungen bei vollständig gefüllten Stempelkarten einzulösen
• Push-Benachrichtigungen und Angebote von teilnehmenden Geschäften zu erhalten

14.2 Kostenlose und Premium-Nutzung

• Kostenlose Nutzung: Bis zu 3 verschiedene Geschäfte mit Stempelkarten
• Premium (Einmalkauf): Unbegrenzte Anzahl an Geschäften und weitere Funktionen

Der Kauf von Premium erfolgt als einmaliger In-App-Kauf über den Apple App Store bzw. Google Play Store. Es gelten die jeweiligen Bedingungen der Store-Betreiber.

14.3 Offline-Funktionalität

Die App arbeitet primär offline. Stempelkartendaten werden lokal auf Ihrem Gerät gespeichert. Eine Internetverbindung ist lediglich für die Synchronisierung von Stempeln mit dem Geschäft, Push-Benachrichtigungen und den Premium-Kauf erforderlich.

14.4 Stempel-Logik

Die Anzahl der Stempel pro Belohnung wird vom jeweiligen Geschäft festgelegt. Die Stempelfrequenz (wie oft pro Zeitraum ein Stempel gesammelt werden kann) sowie die Gültigkeitsdauer der Stempelkarte werden ebenfalls vom Geschäft konfiguriert. Eine volle Stempelkarte kann beim Geschäft eingelöst werden, woraufhin automatisch eine neue Stempelkarte beginnt.

15. Nutzungsrecht (Endnutzer)

Wir gewähren Ihnen ein persönliches, nicht-exklusives, nicht übertragbares, widerrufliches Recht, die App auf Ihren eigenen mobilen Endgeräten zu nutzen. Die App darf ausschließlich für den persönlichen, nicht-gewerblichen Gebrauch genutzt werden. Zusätzlich zu den allgemeinen Beschränkungen (§ 3) ist die Übertragung, Unterlizenzierung, Vermietung oder sonstige kommerzielle Verwertung der App an Dritte untersagt.

16. Nutzerpflichten (Endnutzer)

Insbesondere ist es untersagt:

• Die Manipulation oder das betrügerische Sammeln von Stempeln (z.B. durch manipulierte QR-Codes, wiederholtes Scannen oder Umgehung der Stempelfrequenz)
• Die Weitergabe, Verbreitung oder Veröffentlichung von QR-Codes oder NFC-Daten teilnehmender Geschäfte
• Die Nutzung der App unter falscher Identität
• Die Überlastung, Störung oder Beeinträchtigung der App-Infrastruktur
• Der Versuch, Sicherheitsmechanismen oder Zugriffsbeschränkungen zu umgehen

Bei Verstoß sind wir berechtigt, den Zugang zur App ohne Vorankündigung zu sperren. Weitergehende rechtliche Schritte bleiben vorbehalten.

17. Premium-Kauf (Endnutzer)

17.1 In-App-Kauf

Der Premium-Upgrade ist als einmaliger In-App-Kauf über den Apple App Store oder Google Play Store erhältlich. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt ausschließlich über den jeweiligen Store-Betreiber.

17.2 Widerrufsrecht

Für In-App-Käufe gelten die Widerrufsrichtlinien des jeweiligen Store-Betreibers (Apple bzw. Google). Digitale Inhalte können gemäß § 356 Abs. 5 BGB vom Widerrufsrecht ausgenommen sein, sofern Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird.

17.3 Preise

Es gelten die im jeweiligen App Store zum Zeitpunkt des Kaufs angezeigten Preise.

18. Haftung (Endnutzer)

18.1 Grundsätze

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und arglistiges Verschweigen von Mängeln.

18.2 Haftungsausschluss

Wir haften insbesondere nicht für:

• Datenverlust auf Ihrem Endgerät (z.B. durch Gerätedefekt, Deinstallation)
• Die Einlösbarkeit oder den Wert von Belohnungen bei teilnehmenden Geschäften
• Die Verfügbarkeit oder Qualität der Leistungen teilnehmender Geschäfte
• Ausfälle oder Störungen durch höhere Gewalt, Internetstörungen oder Drittanbieter
• Schäden durch missbräuchliche Nutzung der App
• Die Kompatibilität der App mit allen Geräten und Betriebssystemversionen

18.3 Gewährleistung

Die App wird „wie besehen" bereitgestellt. Bei unentgeltlicher Nutzung (kostenloser Plan) ist die Gewährleistung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

19. Vertragslaufzeit und Kündigung (Endnutzer)

Der Nutzungsvertrag kommt mit dem Herunterladen und erstmaligen Starten der App zustande. Sie können den Vertrag jederzeit durch Deinstallation der App beenden. Mit der Deinstallation werden alle lokal gespeicherten Daten gelöscht. Einmal erworbene Premium-Funktionen bleiben erhalten, solange die App installiert bleibt.

20. Datenschutz (Endnutzer)

Stempely arbeitet nach dem Offline-First-Prinzip. Ihre Stempelkartendaten werden primär lokal auf Ihrem Gerät gespeichert. Eine Übermittlung an unsere Server erfolgt nur zur Synchronisierung mit dem jeweiligen Geschäft. Details finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.